Kündigung bei langer Krankheit rechtmäßig

Einem erkrankten Arbeitnehmer darf gekündigt werden, wenn Dauer der Krankheit nicht absehbar ist und eine Negativprognose für die nächsten 2 Jahre besteht sowie der Arbeitgeber geprüft hat, ob es keine andere Einsatzmöglichkeit für den Erkrankten gibt.

In einem Fall wurde einem Maschinenführer nach 19 monatiger Krankheit gekündigt. Er litt unter Epilepsie und benötigte ständige Begleitung, sowie konnte er keine anstrengenden Arbeiten verrichten (insbesondere nicht heben) und sollte nervlichen Stress vermeiden.

Vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz wurde dies für rechtmäßig erklärt, da die Vorraussetzungen für eine personenbedingte Kündigung aus Krankheitsgründen gegeben sei. Man könne bzgl. der Krankheit die nächsten 24 Monate keine Besserung erwarten bzw. positive Prognose stellen, weshalb die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit ungewiss sei. Zudem habe der Kläger selbst bestätigt, nicht mehr als Maschinenführer tätig sien zu können.

Eine Prüfung des Arbeitgebers, inwieweit Möglichkeiten an einem alternativen Platz im Unternehmen für den Erkrankten bestehen, war nicht mehr nötig, da letzterer dies verweigerte.